Jusos kritisieren Löbel für rassistische Aussagen

Veröffentlicht am 16.07.2016 in Pressemitteilungen

Sehr kritisch nehmen die Jusos Mannheim die Nominierung des CDU-Kreisvorsitzenden Nikolas Löbel zum Bundestagskandidaten zur Kenntnis. In der Vergangenheit ist Löbel in seiner Funktion als JU Vorsitzender und CDU Kreisvorsitzender öfter durch latente Fremdenfeindlichkeit aufgefallen. So hat er eine Teilnahme der CDU in dem breiten gesellschaftlichen Bündnis gegen Rassismus „Mannheim sagt Ja!“ eine Absage erteilt und somit die Christdemokraten gegen dieses breite gesellschaftliche Bündnis gegen Fremdenfeindlichkeit und Hass gestellt. Auch in der Mannheimer Kommunalpolitik wurde durch populistischen und negativen Wahlkampf offensichtlich, dass die CDU in erster Linie die Haltung vertritt, die am meisten öffentliche Aufmerksamkeit verspricht.

Mit seinen Aussagen auf der Nominierungskonferenz zum Bundestagskandidaten zeigt Löbel nun, dass er in keinster Weise zu einer multikulturellen und offenen Stadt Mannheim passt. Mit ungeheuerlichen Aussagen wie „in Deutschland macht immer noch das Parlament die Gesetze und nicht der Prophet“ sticht Löbels latent fremdenfeindliche Ader hervor und offenbart einen unterschwelligen antimuslimischen Rassismus.
 

Dazu passt sein Auftreten im Landtagswahlkampf, wo er Flüchtlinge noch pauschal als „Sozialschmarotzer“ hingestellt hat und in der Kampagne der Jungen Union Baden- Württemberg mit ausländerfeindlichen Ressentiments gespielt hat, in dem er vor dem „Türken“ Cem Özdemir als potenziellen Nachfolger von Winfried Kretschmann warnte. „In einer Stadt wie Mannheim, in der Vielfalt eine lange Tradition hat und die verschiedenen Religionen tagtäglich ein friedliches miteinander pflegen hat ein solch fremdenfeindliches und antimuslimisches Gedankengut nichts verloren“ meint Zarife Türk, Juso Kreisvorsitzende in Mannheim.
Zudem zeigen sich die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten besorgt über die europafeindlichen Sätze Löbels. „Wer in der jetzigen Zeit nur auf die EU draufhaut und keine praktikablen Lösungsansätze für nötige Reformen vorschlägt, wird dem Erbe Kohls als Vater der Europäischen Integration nicht gerecht“ so Türk.

 

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